Rechtsprechung
| BGH, 24.06.1992 - 3 StR 171/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,17887) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei fehlender Mitteilung über den Zeitpunkt des Wegfalls des Hindernisses zur Fristwahrung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.09.1986 - 3 StR 355/86
Pflichtverteidiger - Revisionsgericht - Verteidigung
Auszug aus BGH, 24.06.1992 - 3 StR 171/92
Der Antrag auf Wiedereinsetzung ist unzulässig, weil entgegen § 45 Abs. 2 StPO nicht der Zeitpunkt mitgeteilt worden ist, an dem der Angeklagte von der Beiordnung mit Verfügung vom 10. Dezember 1991 erfahren hat und damit das Hindernis zur Fristwahrung weggefallen ist (vgl. BGH bei Pfeiffer/Miebach NStZ 1987, 217).